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25.02.21

mit Christian Lehrmann und Alexandra Wunderlich ... Zeig mehrZeig weniger

24.02.21

Herzlichen Wilkommen im Stadtrat. Für Gisela Niclas rückt auf Seiten der SPD Erlangen Stadtratskollege Andreas Bammes nach. ... Zeig mehrZeig weniger

Herzlichen Wilkommen im Stadtrat. Für Gisela Niclas rückt auf Seiten der SPD Erlangen Stadtratskollege  Andreas Bammes nach.

03.02.21

Solarpotenzialkataster geht online - Das sich die Nutzung der Sonnenenergie lohnt ist kein Geheimnis mehr, welches Dach geeignet ist, vielleicht schon. Das Solarpotenzialkataster zeigt für jedes Dach, ob sich eine Solaranlage lohnt. www.solare-stadt.de/Erlangen ... Zeig mehrZeig weniger

30.01.21

Die Bayerische Staatsregierung hat entschieden, Eltern wieder pauschal bei den Gebühren für die Kindertagesbetreuung zu entlasten. Das Erlanger Stadtjugendamt hat deshalb Informationen für die Eltern städtischer Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zusammengefasst.

Demnach werden rückwirkend zum 1. Januar für Januar und Februar 2021 die Gebühren erstattet, einschließlich der Aufwendungen für das Mittagessen. Voraussetzung hierfür ist, dass das Kind die Einrichtung nur an maximal fünf Tagen pro Monat besucht hat. Sofern die Einrichtungen nach dem 14. Februar wieder öffnen, können Eltern dennoch von der Gebührenerstattung profitieren, wenn das Kind im Februar freiwillig nicht mehr als fünf Tage in die Kindertageseinrichtung gebracht wird.

Für Kinder, die mehr als fünf Tage pro Monat die Notbetreuung in Anspruch nehmen, sind weiterhin Gebühren zu leisten.

Die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung bitten ausdrücklich darum, im Hinblick auf die Gebührenerstattung nichts weiter zu veranlassen. Vor allem sollen Daueraufträge nicht zurückgenommen werden. Bei bestehenden SEPA-Lastschriftmandaten wird die Gebühr im Februar nicht eingezogen. Wichtig: Da die Rückerstattung bzw. die Endabrechnung für Januar und Februar zusammen erfolgt, kann diese frühestens ab März abgewickelt werden.

Wie auch im letzten Jahr wollen wir auch die Freien Träger (Einrichtungen die nicht von der Stadt selbst betrieben wird) in der Frage der Gebührenrückerstattung unterstützen. Der familienpolitische Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen Martin Ogiermann steht dazu bereits im Austausch mit dem städtischen Jugendamt.
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Die Bayerische Staatsregierung hat entschieden, Eltern wieder pauschal bei den Gebühren für die Kindertagesbetreuung zu entlasten. Das Erlanger Stadtjugendamt hat deshalb Informationen für die Eltern städtischer Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zusammengefasst. 

Demnach werden rückwirkend zum 1. Januar für Januar und Februar 2021 die Gebühren erstattet, einschließlich der Aufwendungen für das Mittagessen. Voraussetzung hierfür ist, dass das Kind die Einrichtung nur an maximal fünf Tagen pro Monat besucht hat. Sofern die Einrichtungen nach dem 14. Februar wieder öffnen, können Eltern dennoch von der Gebührenerstattung profitieren, wenn das Kind im Februar freiwillig nicht mehr als fünf Tage in die Kindertageseinrichtung gebracht wird. 

Für Kinder, die mehr als fünf Tage pro Monat die Notbetreuung in Anspruch nehmen, sind weiterhin Gebühren zu leisten. 

Die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung bitten ausdrücklich darum, im Hinblick auf die Gebührenerstattung nichts weiter zu veranlassen. Vor allem sollen Daueraufträge nicht zurückgenommen werden. Bei bestehenden SEPA-Lastschriftmandaten wird die Gebühr im Februar nicht eingezogen. Wichtig: Da die Rückerstattung bzw. die Endabrechnung für Januar und Februar zusammen erfolgt, kann diese frühestens ab März abgewickelt werden.

Wie auch im letzten Jahr wollen wir auch die Freien Träger (Einrichtungen die nicht von der Stadt selbst betrieben wird) in der Frage der Gebührenrückerstattung unterstützen. Der familienpolitische Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen Martin Ogiermann steht dazu bereits im Austausch mit dem städtischen Jugendamt.

29.01.21

Was meint ihr? Innenstadt umgestalten oder alles lassen wie es ist?

Im Rahmen der notwendigen Weiterentwicklung unserer Innenstadt, können wir uns die Ausdehnung der bestehenden Fußgängerzone auf die Bereiche um den Bohlenplatz und in Richtung nördliche Altstadt und Martin-Luther-Platz vorstellen. Dabei kann die Fußgängerzone verlängert oder um einen verkehrsberuhigten Bereich ergänzt werden. Wichtig dabei ist, was den Menschen und den Gewerbetreibenden dient. Sie sind zwingend einzubinden. Die Innenstadt muss bei all dem allerdings erreichbar bleiben.Mit dem gemeinsamen Antrag „Mehr Lebensqualität: Bürgerinnen- und Bürgerdialog zur Ausweitung verkehrsberuhigter Bereiche entsprechend Nürnberger Straße / Fußgängerzone in Erlangen“ wollen wir als CSU gemeinsam mit unserem Kooperationspartner SPD einen weiteren Punkt unserer Kooperationsvereinbarung erfolgreich umsetzen.
Wir beantragen ein Konzept für die schrittweise Ausweitung der Fußgängerzonen. Dabei sollen die Bereiche in Richtung nördliche Altstadt und Martin-Luther-Platz, sowie das Gebiet rund um den Bohlenplatz, im Dialog mit den Erlanger Bürgerinnen und Bürger entsprechend entwickelt werden. Denkbar ist für uns neben einer echten Fußgängerzone auch ein verkehrsberuhigter Bereich, wie er bereits in der Nürnberger Straße besteht. Entscheidend ist ein abgestimmtes Konzept, das neben den Maßgaben eines Fußgängerbereiches auch die Bedürfnisse der Gewerbetreibenden und Anlieger berücksichtigt. Dafür soll ein geeignetes Beteiligungsverfahren organisiert und durchgeführt werden.
Mehr dazu hier: bit.ly/2YsOy4s
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Was meint ihr? Innenstadt umgestalten oder alles lassen wie es ist?

Im Rahmen der notwendigen Weiterentwicklung unserer Innenstadt, können wir uns die Ausdehnung der bestehenden Fußgängerzone auf die Bereiche um den Bohlenplatz und in Richtung nördliche Altstadt und Martin-Luther-Platz vorstellen. Dabei kann die Fußgängerzone verlängert oder um einen verkehrsberuhigten Bereich ergänzt werden. Wichtig dabei ist, was den Menschen und den Gewerbetreibenden dient. Sie sind zwingend einzubinden. Die Innenstadt muss bei all dem allerdings erreichbar bleiben.

28.01.21

Wir möchten Danke sagen #dpolgmittelfranken #amPulsderZeit ... Zeig mehrZeig weniger

27.01.21

76 Jahre Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

„Ihr seid nicht schuld an dem, was war, aber verantwortlich dafür, dass es nicht mehr geschieht.“ (Max Mannheimer 1920-2016, Holocaust-Überlebender)

#weremember
#niewieder
#gegendasvergessen
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76 Jahre Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

„Ihr seid nicht schuld an dem, was war, aber verantwortlich dafür, dass es nicht mehr geschieht.“ (Max Mannheimer 1920-2016, Holocaust-Überlebender)

#weremember
#niewieder
#gegendasvergessen

17.01.21

Ab morgen muss in Bus und Bahn und beim Einkaufen eine ffp2-Maske getragen werden. Das bringt aber nur etwas, wenn die Maske richtig getragen wird. Mit Bart schließt die Maske aber nicht dicht ab. Da hilft nur eins: Der Bart muss ab! 😭 Wächst ja wieder...

Geteiltes Leid ist doppel... äh... halbes Leid. Danke Florian Janik für die Nominierung. Ich gebe weiter an den nächsten Bartträger im Stadtrat: @Munib Agha 🧔
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15.01.21

Gestern hat der Stadtrat beschlossen, finanzschwachen Bürgerinnen und Bürgern im Leistungsbezug FFP2 Masken zuzusenden.

Die CSU-Stadtratsfraktion Erlangen unterstützt diese Maßnahmen. So ist gewährleistet, dass niemand ohne Maske dasteht.

Auch der Freistaat Bayern stellt 2,5 Millionen Masken für Bedürftige zur Verfügung.

Für die Dauer der FFP2-Maskenpflicht, muss das Land Lösungen finden, wie eine flächendeckende Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.
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Gestern hat der Stadtrat beschlossen, finanzschwachen Bürgerinnen und Bürgern im Leistungsbezug FFP2 Masken zuzusenden.

Die CSU-Stadtratsfraktion Erlangen unterstützt diese Maßnahmen. So ist gewährleistet, dass niemand ohne Maske dasteht.

Auch der Freistaat Bayern stellt 2,5 Millionen Masken für Bedürftige zur Verfügung.

Für die Dauer der FFP2-Maskenpflicht, muss das Land Lösungen finden, wie eine flächendeckende Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.

14.01.21

Heute haben wir - CSU + SPD - den Haushalt der Stadt Erlangen für das Jahr 2021 mit Mehrheit beschlossen. Wir stellen mit Zuversicht die Weichen für eine gute Zukunft: Volumen: 504,5 Mio. Euro – Investitionen: 56,5 Mio. Euro – Personal: 140,2 Mio. Euro
Für unser Wahlprogramm „Erlangen bewegen - Gemeinsam Erlangen besser machen“ haben wir bei der Wahl große Zustimmung erfahren und wurden stärkste Fraktion im Erlanger Stadtrat. Wir übernehmen Verantwortung für unsere Stadt, bewältigen die Corona-Krise, tragen dem Klimaschutz Rechnung und machen unsere Stadt besser, wir bringen Erlangen gemeinsam voran. Dies machen wir in guter Kooperation mit der SPD.
Dass Erlangen bisher von einschneidenden Einbrüchen bei den Finanzen verschont geblieben ist, verdanken wir in erster Linie den Steuerzahlern und den Betrieben. 2020 hatte viele Herausforderungen, wir wollen die Corona-Pandemie überwinden und den Klimawandel bekämpfen und dabei besonders unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen unterstützen. Nur wenn wir sie erhalten und stärken kann sich Erlangen auch zukünftig weiterentwickeln. Was wir als Stadt planen und tun, darf unser lokales Gewerbe nicht schwächen.
Der Personalhaushalt ist so groß wie noch nie, da der Stellenplan gleich mehreren Mammutaufgaben Rechnung tragen muss wie Zuwachs bei der Kinderbetreuung, Gründung des neuen Umweltreferates und Klima-Aufbruch. Ein seit Jahren von uns gefordertes Konzept zur Kindergartenplatzvergabe kann mit der dafür notwendigen Planstelle nun begonnen werden.
Die CSU fordert seit Jahren einen „Masterplan Erlangen“. 2021 kommen nun die ersten konkreten Schritte hin zu einer gezielten und umfassenden Stadtentwicklung.
Das von OB Dr. Balleis begonnene Schulsanierungsprogramm bringen wir weiter voran. Gemeinsam mit unserem Bürgermeister Jörg Volleth stärken wir unsere Sportvereine - Erhöhung der Zuschüsse um zusätzliche 300.000 Euro.
Durch die notwendigen Corona-Maßnahmen sind besonders Kulturschaffende in einer schwierigen Lage. Deshalb hat die CSU eine finanzielle Absicherung der Kulturangebote in den Stadthaushalt eingebracht.
Verkehrslärm ist ein anhaltendes Ärgernis. Wir haben den Lärmschutz daher als Aufgabe für die Verwaltung festgeschrieben. Die zunehmenden Starkregenereignisse haben wir zum Anlass genommen, eine Starkregengefahrenkarte und ein Konzept Schwammstadt zu fordern.
Klimaschutz ist kein Kurzstreckensprint, sondern ein Marathonlauf. Der Erlanger Klima-Aufbruch erfordert einen sachgerechten Mittel- und Personalansatz, der in den kommenden Jahren bedarfsgerecht aufgestockt wird. Letztendlich müssen Klimaschutzmaßnahmen sinnvoll, umsetzbar und wirksam sein.
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14.01.21

Heute im livestreamHeute, 14. Januar 2021, ab 16:30 Uhr ist der nächste Livestream aus dem Stadtrat. Primäres Thema auf der Tagesordnung ist der städtische Haushalt 2021. Die Tagesordnung im Detail ratsinfo.erlangen.de/si0057.php?__ksinr=2114504 #Erlangen ... Zeig mehrZeig weniger

Heute im livestream

14.01.21

Chronik-FotosHeute, 14. Januar 2021, ab 16:30 Uhr ist der nächste Livestream aus dem Stadtrat. Primäres Thema auf der Tagesordnung ist der städtische Haushalt 2021. Die Tagesordnung im Detail ratsinfo.erlangen.de/si0057.php?__ksinr=2114504 #Erlangen ... Zeig mehrZeig weniger

14.01.21

Da geben wir den Grünen recht. Das Mosaik an der Sparkasse in der Schallershofer Straße ist es wert erhalten zu werden. Diese Form der Kunst am Bau - man würde heute vermutlich eher Streetart sagen - verschwindet immer mehr aus dem öffentlichen Straßenbild. Nicht nur deswegen sollte das Kunstwerk konserviert werden.

Gleiches Ansinnen, anderes Vorgehen!
Während die einen noch beantragen Gespräch aufzunehmen, haben Birgitt Aßmus und Matthias Thurek von der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen bereits Ende letzten Jahres mit der Sparkasse, dem Kultur- und dem Baureferat gesprochen.

Die gute Nachricht: Gespräche zwischen Sparkasse und Stadt haben bereits stattgefunden.

Bevor nächste Schritte erfolgen, müssen nun die offenen Fragen geklärt werden. Was kostet die Abnahme des Kunstwerkes und wie, bzw. wo kann es wieder angebracht oder ausgestellt werden? Mit diesen Fragen muss sich nun der Kulturausschuss beschäftigen.
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Da geben wir den Grünen recht. Das Mosaik an der Sparkasse in der Schallershofer Straße ist es wert erhalten zu werden. Diese Form der Kunst am Bau - man würde heute vermutlich eher Streetart sagen - verschwindet immer mehr aus dem öffentlichen Straßenbild. Nicht nur deswegen sollte das Kunstwerk konserviert werden.

Gleiches Ansinnen, anderes Vorgehen!
Während die einen noch beantragen Gespräch aufzunehmen, haben Birgitt Aßmus und Matthias Thurek von der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen bereits Ende letzten Jahres mit der Sparkasse, dem Kultur- und dem Baureferat gesprochen.

Die gute Nachricht: Gespräche zwischen Sparkasse und Stadt haben bereits stattgefunden.

Bevor nächste Schritte erfolgen, müssen nun die offenen Fragen geklärt werden. Was kostet die Abnahme des Kunstwerkes und wie, bzw. wo kann es wieder angebracht oder ausgestellt werden? Mit diesen Fragen muss sich nun der Kulturausschuss beschäftigen.

12.01.21

Am kommenden Donnerstag beschließt der Stadtrat den städtischen Haushalt für 2021. In den Erlanger Nachrichten wurde bereits im Vorfeld der Stellenplan kritisiert. Für das Thema Klimaschutz wären zu wenige Stellen vorgesehen.

In diesem Haushalt finden sich Stellen in einem Volumen von 500.000,00 Euro wieder, die ausschließlich den Maßnahmen für mehr Klimaschutz zuzuordnen sind.

Die Schaffung von Stellen auf Vorrat lehnt die CSU-Stadtratsfraktion Erlangen ab. Personalstellen machen nur Sinn, wenn sie auch mit einem Konzept hinterlegt sind. Bei vielen der nun geforderten 40 zusätzlichen Stellen ist das nicht der Fall. Wieder andere Stellen, die keinen Eingang in den Personalhaushalt gefunden haben, werden im kommenden Jahr noch nicht benötigt.
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